Anwendbarkeit Auf alle Angebote, Lieferungen und Arbeiten finden die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, vorbehaltlich einer ausdrücklichen, schriftlichen und von unserem Geschäftsführer unterzeichneten Abweichung. Jede Abweichung ist strikt auszulegen. Unser etwaiges Schweigen kann in keinem Fall als stillschweigende Anerkennung anderer Bedingungen angesehen werden.
All unsere Rechnungen sind am Sitz des Unternehmens in 3530 Houthalen, Belgien, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern kein anderes vereinbart wurde.
Angebote, Lieferzeiten und andere Fristen All unsere Angebote sind freibleibend. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, dienen unsere Lieferzeiten oder andere Fristen nur als Richtschnur. Das bedeutet, dass der Käufer bei deren Nichteinhaltung weder die Bestellung stornieren noch Schadenersatzansprüche geltend machen kann. Als höhere Gewalt gelten im allgemeinen alle Umstände, die die Ausführung des Auftrags durch uns verhindern, einschränken oder verzögern oder die eine außerordentliche Erschwerung der von uns eingegangenen Verpflichtungen bewirken und uns von jeglicher Haftung befreien und es uns gegebenenfalls ermöglichen, den Vertrag zu lösen, die Verpflichtungen auszusetzen oder zu reduzieren, ohne dass dies zu irgendeiner Form von Schadenersatz führen kann. Als solche gelten: Krieg, Streik, Aussperrung sowohl bei uns als auch bei unseren Zulieferern, Maschinenbruch, Feuer, Unterbrechung von Transportmitteln, Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Rohstoffen, Materialien und Energie sowie restriktive Maßnahmen der Regierung. Diese Aufzählung ist nicht erschöpfend. Aus Bestellungen und Aufträgen können uns gegenüber keine Rechte abgeleitet werden, es sei denn, sie sind von uns schriftlich bestätigt worden.
Auftragsbestätigung Wenn der Abnehmer mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung nicht einverstanden ist, muss er seine Einwände innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt schriftlich bei uns einreichen, andernfalls gilt die Auftragsbestätigung als korrekt wiedergegeben. Vom Inhalt der Auftragsbestätigung oder von diesen Bedingungen abweichende Absprachen, Vereinbarungen oder Zusagen gelten nur dann als getroffen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
Stornierung von Aufträgen Wenn der Käufer einen Auftrag storniert, ist er verpflichtet, alle für die Ausführung bereits entstandenen Kosten zu begleichen.
Die Echtheit der Tintenfarben wird nicht garantiert. Eine Abweichung rechtfertigt nicht die Ablehnung der Ware oder eine Forderung nach Preisnachlass. Die Farbtöne und die Reinheit von Polyethylen können von Charge zu Charge variieren. Wir können nicht garantieren, dass wir immer Polyethylen mit dem gleichen Farbton und der gleichen Reinheit wie die Muster liefern. Eine geringfügige Abweichung von nicht mehr als 10 % in Form, Größe, Qualität oder Dicke rechtfertigt in keiner Weise eine Reklamation oder Ablehnung. Aufgrund der Elastizität von Polyethylen ist eine Längen- und Breitentoleranz von bis zu 15 mm vorgesehen.
Bei der Herstellung unserer Produkte wird ein Anteil von 2 % fehlerhafter Exemplare als normal angesehen. Außerdem wird eine Abweichung von ca. 10 % von den bestellten Mengen vom Käufer immer akzeptiert. Diese Abweichung beträgt 20 % bei einer Bestellmenge von 10.000 Stück oder weniger. Produkte, die nach Gewicht verkauft werden, werden brutto für netto in Rechnung gestellt.
Unsere Verantwortung geht über die technischen Eigenschaften der bestellten Produkte nicht hinaus. Besondere Anforderungen wie z. B. die Eignung für bestimmte Verpackungszwecke und Temperaturbeständigkeit müssen vom Auftraggeber vorab bei der Bestellung ausdrücklich mitgeteilt werden. Diese Aufzählung ist nicht erschöpfend. Wir haften nicht für die Folgen einer unsachgemäßen Lagerung oder eines unsachgemäßen Gebrauchs der hergestellten Waren durch den Kunden.
Es wird davon ausgegangen, dass der Kunde, der einen Druck- oder Reproduktionsauftrag erteilt, dazu berechtigt ist. Er trägt, eventuell zusammen mit seinen Auftraggebern und unter Ausschluss des Druckers, die gesamte Verantwortung gegenüber Dritten. Alle von uns entworfenen Designs, Logos, Zeichnungen, Kompositionen, Layouts usw. sind durch das belgische Gesetz vom 30.06.1994 geschützt und bleiben unser Eigentum. Die Tatsache, dass sich der Kunde an den Gestehungskosten beteiligt, verleiht ihm kein Eigentumsrecht, sondern nur ein Nutzungsrecht. Ohne die schriftliche Einwilligung von ALPAGRO Packaging darf dieses Nutzungsrecht nicht an Dritte übertragen werden und dürfen die Entwürfe, Logos, Zeichnungen, Kompositionen, Layouts usw. nicht von Dritten kopiert, übermittelt oder ausgeführt werden. Dies gilt auch für Varianten und ebenso für Entwürfe, die bei ALPAGRO Packaging nicht zur Ausführung kommen. Wird ein Verstoß festgestellt, wird ein pauschaler Schadenersatz von EUR 1.250 pro Entwurf usw. von Rechts wegen in Rechnung gestellt.
Reklamationen müssen innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der gelieferten Waren per Einschreiben eingereicht werden.
Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung unser Eigentum. Alle Risiken gehen zu Lasten des Käufers. Die gezahlten Vorschüsse verbleiben bei uns als Ausgleich für mögliche Verluste beim Wiederverkauf.
Auf jeden Betrag, der zum Fälligkeitsdatum nicht bezahlt ist, werden von Rechts wegen und ohne Inverzugsetzung Zinsen auf der Grundlage des belgischen gesetzlichen Zinssatzes zuzüglich 2 % mit einem Mindestzinssatz von 12 % berechnet.
Bei vollständiger oder teilweiser Nichtzahlung der Schuld zum Fälligkeitstermin ohne schwerwiegende Gründe wird nach erfolgloser Inverzugsetzung der Schuldsaldo um 14 % erhöht, mit einem Mindestbetrag von EUR 50 und einem Höchstbetrag von EUR 1.500, auch im Fall der Gewährung einer Nachfrist.
Die Nichtbezahlung einer einzigen Rechnung am Fälligkeitstag macht den geschuldeten Saldo aller anderen Rechnungen, auch der nicht fälligen, von Rechts wegen sofort fällig.
Wenn unser Vertrauen in die Kreditwürdigkeit des Käufers durch gerichtliche Vollstreckungsmaßnahmen gegen den Käufer und/oder nachweisbare andere Ereignisse, die unser Vertrauen in die ordnungsgemäße Erfüllung der vom Käufer eingegangenen Verpflichtungen in Frage stellen und/oder unmöglich machen, erschüttert wird, behalten wir uns das Recht vor, auch wenn die Waren bereits ganz oder teilweise versandt wurden, den Auftrag ganz oder teilweise auszusetzen und vom Käufer geeignete Garantien zu verlangen. Weigert sich der Käufer, dies zu akzeptieren, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellung ganz oder teilweise zu stornieren. All dies gilt unbeschadet unserer Rechte auf Schadenersatz und Zinsen.
Im Falle von Beanstandungen, Streitigkeiten oder Klagen jeglicher Art und aus jeglichem Grund und unabhängig von der Zahlungsweise sind ausschließlich die Gerichte im Arrondissement Hasselt zuständig.
In Anbetracht der ständig steigenden Bearbeitungs- und Versandkosten sind wir gezwungen, eine Gebühr von EUR 15 für alle Bestellungen unter EUR 150 zzgl. MwSt. zu erheben, es sei denn, die Ware wird abgeholt.
